#NieWiederIstJetzt: Antisemitismus ist seit Israels Militäroffensive wieder überall
Seit dem 7. Oktober 2023 und dem Ausbruch des brutalen Krieg zwischen Israel und Palästina im Gazastreifen nehmen antisemitische Inhalte wieder zu.
Doch was bedeutet Antisemitismus genau? Und welche Beiträge könnten antisemitisch sein, möglicherweise sogar von jedem von uns bereits geteilt oder gelikt worden sein?
Erik Petry, Historiker für Jüdische Geschichte an der Universität Basel, erklärt im Video was Antisemitismus ist, wie er sich aktuell zeigt und warum Antisemitismus so gefährlich ist.
Wann wandelt sich Aktivismus in Hate Speech?
Wo endet die Meinungsfreiheit und wo wandelt sich Aktivismus in Hate Speech? In der schweizerischen Rechtspraxis nirgends, wenn man politische Parolen zum Nahostkonflikt betrachtet. Um diesem Sachverhalt nachzugehen, hat die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus die ehemalige Bundesrichterin und Stiftungsrätin Dr. Vera Rottenberg sowie Mia Mengel, wissenschaftliche Mitarbeiterin der GRA, mit einer rechtlichen Analyse beauftragt.
Im Mittelpunkt der Analyse «From the River to the Sea…», «Intifada bis zum Sieg» – keinesfalls strafbar? stehen ebendiese Slogans. Sie wurden nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 verstärkt in der Schweizer Öffentlichkeit verwendet.
Die beiden Autorinnen argumentieren, dass eine strafrechtliche Relevanz der Parolen – insbesondere im Hinblick auf die Diskriminierungs-Strafnorm Art. 261bis StGB – nicht ausgeschlossen werden könne.