Interview mit Oliver Strijbis
Mit Oliver Strijbis, SNF Förderungsprofessor für Politikwissenschaft an der Universität Zürich und affilierter Professor an der Franklin University Switzerland (Lugano) redete die GRA ebenfalls über „Woke-Wahnsinn“ und dessen Auswirkungen auf Rassismus. Weshalb sprechen wir auch im Jahr 2023 darüber und wieso widmet sich die SVP in ihrem Politprogramm explizit dem Kampf gegen den „Gender-Terror“ und „Woke-Wahnsinn“? Können die Themen rund um „linke Identitätspolitik“ sogar das Zünglein an der Waage für die anstehenden eidgenössischen Wahlen im Herbst sein?
Lesen Sie das ausführliche Interview mit Herrn Strijbis ab Seite 18 im Bericht „Rassismus in der Schweiz“ 2022 nach.
Wann wandelt sich Aktivismus in Hate Speech?
Wo endet die Meinungsfreiheit und wo wandelt sich Aktivismus in Hate Speech? In der schweizerischen Rechtspraxis nirgends, wenn man politische Parolen zum Nahostkonflikt betrachtet. Um diesem Sachverhalt nachzugehen, hat die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus die ehemalige Bundesrichterin und Stiftungsrätin Dr. Vera Rottenberg sowie Mia Mengel, wissenschaftliche Mitarbeiterin der GRA, mit einer rechtlichen Analyse beauftragt.
Im Mittelpunkt der Analyse «From the River to the Sea…», «Intifada bis zum Sieg» – keinesfalls strafbar? stehen ebendiese Slogans. Sie wurden nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 verstärkt in der Schweizer Öffentlichkeit verwendet.
Die beiden Autorinnen argumentieren, dass eine strafrechtliche Relevanz der Parolen – insbesondere im Hinblick auf die Diskriminierungs-Strafnorm Art. 261bis StGB – nicht ausgeschlossen werden könne.