Human Rights Filmfestival
Im Dezember 2022 fand zum achten Mal das Human Rights Film Festival in Zürich statt. Die Robert F. Kennedy Schweiz Stiftung lud Schulklassen zum gesponserten Animationsfilm „Wo ist Anne Frank?“ von Ari Folman mit anschliessender Podiumsdiskussion ein. Über 300 Schüler:innen besuchten den Film und nahmen rege an der Diskussion teil. Es wurde über den 2. Weltkrieg reflektiert und über Diskriminierung und Rassismus in der heutigen Zeit diskutiert. Claudia Solanes von der RFK Schweiz moderierte die Diskussion mit den Schüler:innen sowie den Expertinnen GRA-Geschäftsleiterin Stephanie Graetz und Giulia Reimann der EKR.
Wann wandelt sich Aktivismus in Hate Speech?
Wo endet die Meinungsfreiheit und wo wandelt sich Aktivismus in Hate Speech? In der schweizerischen Rechtspraxis nirgends, wenn man politische Parolen zum Nahostkonflikt betrachtet. Um diesem Sachverhalt nachzugehen, hat die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus die ehemalige Bundesrichterin und Stiftungsrätin Dr. Vera Rottenberg sowie Mia Mengel, wissenschaftliche Mitarbeiterin der GRA, mit einer rechtlichen Analyse beauftragt.
Im Mittelpunkt der Analyse «From the River to the Sea…», «Intifada bis zum Sieg» – keinesfalls strafbar? stehen ebendiese Slogans. Sie wurden nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 verstärkt in der Schweizer Öffentlichkeit verwendet.
Die beiden Autorinnen argumentieren, dass eine strafrechtliche Relevanz der Parolen – insbesondere im Hinblick auf die Diskriminierungs-Strafnorm Art. 261bis StGB – nicht ausgeschlossen werden könne.