2009_38

Die Gemeindeversammlung lehnt zum dritten Mal das Einbürgerungsgesuch eines behinderten Mannes und seiner Mutter albanischer Herkunft ab. In der Diskussion spricht ein Redner von einem “bitteren Beigeschmack” bei Leuten aus Albanien. Einer ginge ja noch, seien aber drei zusammen, “haben wir das Puff.” Der örtliche SVP-Präsident behauptet, dass die Art wie der Behinderte auftrete, “nicht unserer Kultur” entspreche, und dass er das Gesuch zum dritten Mal stelle, sei “Zwängerei”. Die Redner, die sich gegen die Einbürgerung aussprechen, werden jeweils mit lautem Klatschen verabschiedet. Die Versammlung lehnt beide Einbürgerungen sehr deutlich ab. Gegen die vorangangenen Ablehnungen hatten Mutter und Sohn jeweils Rekurs erhoben und auch Recht erhalten. Die zuständige St. Galler Regierungsrätin stellt zunächst in Aussicht, dass sie allenfalls eine Einbürgerung anordnen werde. Doch Mitte Dezember 2009 lehnt sie die Abstimmungsbeschwerde ab: Die Stimmenden von Oberriet hätten – wenn auch erst im dritten Anlauf – ein Argument in die Diskussion gebracht, dass die Ablehnung ausreichend begründe. Konkret: Er sei lokal ungenügend integriert und sein Auftreten entspräche nicht den Gepflogenheiten. Der Gemeinderat hatte nach der Versammlung diese Kritik noch genauer gefasst. Die Abgelehnten kündigen einen Rekurs an.