2004_82

Das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) will eine 38jährige Schweizerin mazedonischer Herkunft an die Reinigungsfirma APS Reinigungen GmbH vermitteln. In einem Mail ohne personifizierten Absender schreibt daraufhin die Firma ans RAV: “Wir stellen keine Leute aus dem Balkan ein und meine Firma verträgt solche Leute nicht … Ich bin Unternehmer und finanziere nicht das zugelaufene Volk … Kopftücher, Moslem etc. gehören nicht hierher! Wir sind Eidgenossen und keine Auffangstation für die ganze Welt.” Via RAV erhält auch die Stellennsuche die elektronische Post. Diese erhebt beim Arbeitsgericht Klage wegen Persönlichkeitsverletzung. Anlässlich der Gerichtsverhandlung im Juni 2005 erklärt der angeschuldigte Geschäftsführer der Reinigungsfirma unter anderem: “Wir können Leute aus dem Balkan nicht brauchen, die Kundschaft erträgt das nicht.” Und weiter gibt er rassistischen Klartext von sich: “Man kann Kulturen nicht mischen.” Daran ändere auch ein Schweizer Pass nicht. “Jeder kann Schweizer werden, aber nicht jeder Schweizer ist ein Eidgenosse.” Er variert damit den bei Schweizer Rechtsextremisten beliebten Slogan “Schweizer kann man werden, Eidgenosse nicht.” In der Vergangenheit fiel der Geschäftsführer als eifriger Leserbriefschreiber auf, auch kandidierte er 1998 auf einer SVP-Liste für das Stadtzürcher Parlament und 2003 auf einer SD-Liste für den Kantonsrat.