2005_60

Auf dem rechtsextremistischen Nachrichtenportal “Freie Stimme” erscheint ein Bericht über die Einweihung des Holocaust-Denkmals in Berlin. Der Schreiber stellt unter anderem die Frage, “was dereinst mit diesen 2711 Betonstelen geschehen soll, wenn eines Tages wieder ein anderer Wind in Berlin – und im restlichen Europa – herrscht. Da die Gedanken auch im Jahre 2005 noch frei sind, schlägt die Schriftleitung von Freie Stimme ganz unverbindlich vor, dass dereinst – getreu dem Verursacherprinzip – diejenigen Menschen, welche dieses Denkmal zu verantworten haben, mit einem Hammer ausgerüstet jeder einzelne dieser 2711 Betonklötze derart verkleinert, dass nur noch Staub übrig bleibt. Staub aus der vergangenen Zeit Deutschlands und Europas grösster Erniedrigung”. Eine Privatperson erstattet Strafanzeige wegen Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm. Das Bezirksamt Laufenburg trat auf die Anzeige nicht ein, doch die Beschwerdekammer des Obergerichts hebt diesen Entscheid wieder auf, da im Text Zusammenhänge hergestellt würden, “die durchaus geeignet sein können als gröbliche Verharmlosung des Holocaustes und des Völkermords oder Rechtfertigung desselben betrachtet werden.” Daraufhin durchsuchen Polizisten zwei Wohnungen und beschlagnahmen mehrere Computer.